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Alles was Recht ist

PIC_Franz Martin Schäfer_@Andre Hamann

Recht – kurz und knackig. Unser Justiziar Franz-Martin Schäfer beantwortet die gängigsten Fragen aus dem Vereins- und Gemeinnützigkeitsrecht prägnant und charmant im Videoformat. Frage - Antwort in 2 Minuten. Jeden Monat eine neue Frage.

30.03.2020
PIC_NL_202004_Rechtliche Erleichterungen

Bild: pixabay.com

Die Corona-Kontaktbeschränkungen stellen auch Vereine vor große Herausforderungen. Veranstaltungen, Projekte, Kursbetrieb können nicht stattfinden, die Kosten laufen aber weiter. Entscheidungen müssen getroffen werden, obwohl Vorstandssitzungen und Mitgliederversammlungen nicht möglich sind – physisch jedenfalls. Damit Vereine in dieser Situation handlungsfähig bleiben, haben Bundestag und Bundesrat gesetzliche Neuregelungen im Vereinsrecht geschaffen:

Vorstandssitzung und Mitgliederversammlung online
Mitgliederversammlungen können jetzt online durchgeführt werden, auch ohne dass dies so in der Satzung steht.
Eine weitere Möglichkeit ist, dass die Mitglieder Beschlüsse ohne eine Mitgliederversammlung im schriftlichen Verfahren fassen. Dabei geben sie ihre Stimme in schriftlicher Form ab. Das geht über jeden vorher festgelegten Kanal – auch per Mail, SMS oder Whatsapp. Dazu müssen sie nicht mal an der Mitgliederversammlung teilnehmen. Dafür ist nicht mehr, wie bisher, die Zustimmung aller Mitglieder notwendig. Die Hälfte der Mitglieder reicht, um ein rechtswirksames Votum herzustellen – vorausgesetzt, alle hatten die Möglichkeit daran teilzunehmen.
Diese Regelungen gelten ebenso für Vorstandssitzungen, es sei denn die Satzung sagt dazu explizit etwas anderes.

Vorstand bleibt im Amt
Wenn die Amtszeit des Vorstandes in der nächsten Zeit automatisch auslaufen sollte, verlängert sich die Amtszeit jetzt automatisch bis Vorstandswahlen wieder möglich sind. So wird sichergestellt, dass Vereine nicht ohne Vorstand dastehen und handlungsfähig bleiben.

Diese Regelungen gelten ab sofort. Sie sind bis Ende 2020 befristet gültig.

 

#Gutzuwissen 4

PIC_Gutzuwissen 4_Virtuelle Vorstandssitzung„Nachgefragt“ - Vorstandssitzung virtuell abhalten?

Franz-Martin Schäfer erklärt in der Webinar-Reihe "Nachgefragt" im Haus des Stiftens wie ein Verein seine Vorstandssitzung auch virtuell durchführen kann und was dabei rechtlich zu beachten ist.

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#Gutzuwissen 3

PIC_Gutzuwissen 3_Virtuelle MVG„Nachgefragt“ - Mitgliederversammlung virtuell abhalten?

Franz-Martin Schäfer erklärt in der Webinar-Reihe "Nachgefragt" im Haus des Stiftens wie ein Verein Mitgliederversammlungen auch virtuell durchführen kann und was dabei rechtlich zu beachten ist.

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#Gutzuwissen 2

PIC_Gutzuwissen 2_Vorstand VerguetungDarf der Verein dem Vorstand eine Vergütung auszahlen?

Engagement ist unentgeltlich. Ehrenamtler bringen Zeit, Kraft, Know-how ein und erleben dafür Sinn, Spaß und Gemeinschaft. Was aber, wenn die Rechnung ins Ungleichgewicht gerät und aus dem Engagement Aufwand wird? Kann der Verein diesen mit Geld ausgleichen? Und wenn ja, wie?

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#Gutzuwissen 1

PIC_Alles was Recht ist_Finanzlücken aus SpendengeldernFinanzlücken mit Spendengeldern ausgleichen?

Der Jahresabschluss im Verein steht an. Kann man Finanzlücken im wirtschaftlichen Bereich mit Spendengeldern ausgleichen? Wie verbucht man rechtssicher Soll und Haben?

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